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Birgit M.

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Freitag, 18. Dezember 2015, 01:20

2. Teil - Zwei Bundesanzeigerveröffentlichungen zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 5. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 5. November 2015 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Safinamid

Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Safinamid

Beschlussdatum: 05.11.2015
Inkrafttreten: 05.11.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 15.12.2015 B1

Beschlusstext (684.5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (119.5 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Safinamid
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2376/
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Sonntag, 20. Dezember 2015, 00:42

1. Teil - Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 17. Dezember 2015

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 17. Dezember 2015 sind ab sofort online abrufbar:


Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen

Pressemitteilung
Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen

Berlin, 17. Dezember 2015 – Krankenhäuser können ihren Patientinnen und Patienten bei Entlassung zukünftig für einen Zeitraum von in der Regel bis zu sieben Tagen häusliche Krankenpflege, Heilmittel, Hilfsmittel und Soziotherapie verordnen. Es kann für diesen Zeitraum auch eine etwaige Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden. Zudem ist jetzt eine Verordnung von Arzneimitteln durch die Krankenhausärztin oder den Krankenhausarzt möglich. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die entsprechenden Richtlinien fristgerecht in Umsetzung des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes um Regelungen zum Entlassmanagement von Krankenhäusern ergänzt.

Die Verordnung von Arzneimitteln, Heilmitteln, Hilfsmitteln oder Soziotherapie und das Ausstellen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen waren bisher niedergelassenen Vertragsärztinnen und Vertragsärzten vorbehalten.

„Bisher konnte es für die Patienten nach einer Entlassung aus dem Krankenhaus zu Versorgungslücken kommen. Beispielsweise, wenn die Patienten aufgrund ihrer körperlichen Verfassung nicht in der Lage waren, ihren behandelnden Arzt aufzusuchen oder wenn die Praxis schlicht schon geschlossen war. Diese Versorgungslücken werden nun geschlossen, indem auch Krankenhäuser Leistungen wie Heilmittel, Hilfsmittel, Soziotherapie, häusliche Krankenpflege und Arzneimittel verordnen oder auch eine Krankschreibung ausstellen dürfen. Dabei kann es sich aber immer nur um eine notwendige Überbrückung bis zu weiteren Veranlassungen durch den behandelnden Arzt handeln“, betonte Professor Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA und Vorsitzender der Unterausschüsse Veranlasste Leistungen und Arzneimittel. „Wir haben in den einzelnen Bereichen flexible und praxistaugliche Regelungen beschlossen, die den Anforderungen des Einzelfalls gerecht werden. So können zum Beispiel Hilfsmittel, wie Krankenbetten oder ähnliches, die nicht der individuellen Anfertigung bedürfen, vom Krankenhaus auch dauerhaft verordnet werden, um unnötigen Aufwand und Belastungen der Patienten durch Neuverordnungen nach sieben Tagen zu vermeiden. Dies sind Flexibilisierungen im Sinne der Intention des Gesetzgebers, der nicht nur Versorgungslücken schließen, sondern auch die Versorgung oft multimorbider Patienten an der Schnittstelle zwischen stationärer und ambulanter Versorgung verbessern wollte. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir hier wirklich gute Lösungen gefunden haben, die die Versorgungspraxis erleichtern und Patienten helfen sowie Bürokratie abbauen“, so Hecken weiter.

Der Gesetzgeber hatte mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) die Möglichkeit geschaffen, dass Krankenhäuser im Rahmen des Entlassmanagements ambulante Leistungen verordnen und Arbeitsunfähigkeit feststellen dürfen (§ 39 Abs. 1a SGB V). Der G-BA wurde beauftragt, das Nähere in seinen Richtlinien zu regeln.

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/595/
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Sonntag, 20. Dezember 2015, 00:45

2. Teil - Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 17. Dezember 2015

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 17. Dezember 2015 sind ab sofort online abrufbar:


Qualitätsmanagement in Praxen und Krankenhäusern: Neue Richtlinie vereinheitlicht die grundsätzlichen Anforderungen

Pressemitteilung

Qualitätsmanagement in Praxen und Krankenhäusern: Neue Richtlinie vereinheitlicht die grundsätzlichen Anforderungen

Berlin, 17. Dezember 2015 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Erstfassung einer sektorenübergreifend geltenden Qualitätsmanagement-Richtlinie (QM-RL) beschlossen. Die QM-RL regelt die grundsätzlichen Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement in Praxen und Kliniken. Die drei bestehenden Qualitätsmanagement-Richtlinien für den vertragsärztlichen, vertragszahnärztlichen und stationären Bereich werden von der neuen QM-RL abgelöst.

„Die neue sektorenübergreifende Richtlinie führt die Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement nicht nur zusammen, sondern ergänzt auch wichtige Elemente, wie zum Beispiel OP-Checklisten“, so Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung. „Außerdem haben wir Regelungen getroffen, mit denen die Einführung und Weiterentwicklung von Qualitätsmanagement zukünftig systematisch evaluiert und veröffentlicht wird. Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) wird hierzu eine neue Methodik erarbeiten.“

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/596/
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Sonntag, 20. Dezember 2015, 00:48

3. Teil - Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 17. Dezember 2015

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 17. Dezember 2015 sind ab sofort online abrufbar:


Pressemitteilung

Änderungen des GKV-VSG zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) umgesetzt

Berlin, 17. Dezember 2015 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin Änderungen an der Rahmenrichtlinie zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV-RL) sowie zu den Anlagen gastrointestinale Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle, gynäkologische Tumoren und Marfan-Syndrom beschlossen. Die Anpassungen sind durch das am 23. Juli 2015 in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) erforderlich geworden. Mit dem GKV-VSG ist unter anderem die Eingrenzung auf die schweren Verlaufsformen von onkologischen und rheumatologischen Erkrankungen entfallen. Des Weiteren hat der G-BA eine neue Anlage zur pulmonalen Hypertonie (Anlage 2 l) beschlossen.

„Mit den heutigen Beschlüssen haben wir den aus dem GKV-VSG resultierenden Anpassungsbedarf umgesetzt. Die Aufhebung der Eingrenzung auf die schweren Verlaufsformen hat unter anderem Auswirkungen auf die Festlegung der Überweisungsdauer, die Höhe der Mindestmengen und die Definition des Behandlungsumfangs“, sagte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied und Vorsitzende des Unterausschusses ASV. „Darüber hinaus haben wir der Klarstellung dienende Neuformulierungen und Vereinheitlichungen über alle Anlagen hinweg beschlossen, was die Durchführung des Anzeigeverfahrens erleichtern soll. Außerdem haben wir beschlossen, dass zukünftig auch niedergelassene Spezialisten an der ASV teilnehmen können, die ihre besondere Qualifikation über eine Zulassung ihrer Kassenärztlichen Vereinigung erhalten haben.“

Mit den ebenfalls beschlossenen neuen ASV-Regelungen zur pulmonalen Hypertonie werden die entsprechenden erkrankungsspezifischen Bestimmungen der Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b (alt) SGB V (ABK-RL) abgelöst. Die im Jahr 2007 in Kraft getretenen Regelungen .....

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/597/
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Mittwoch, 23. Dezember 2015, 13:52

1. Teil - Beschlüsse zur Bedarfsplanungs-Richtlinie und zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage VII treten in Kraft

Beschlüsse zur Bedarfsplanungs-Richtlinie und zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage VII treten in Kraft
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. August 2015 wurde
im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 17. Dezember 2015 in Kraft:


Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung der Anlagen

Beschluss

Bedarfsplanung / Ärzte
Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung der Anlagen

Beschlussdatum: 20.08.2015
Inkrafttreten: 17.12.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 16.12.2015 B3

Beschlusstext (1.5 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (75.5 kB, PDF)
Anlage zu den Tragenden Gründen (3.7 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.7 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung
Zuständig: Unterausschuss Bedarfsplanung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2318/
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Mittwoch, 23. Dezember 2015, 13:55

2. Teil - Beschlüsse zur Bedarfsplanungs-Richtlinie und zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage VII treten in Kraft

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September 2015
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 15. Januar 2016 in Kraft:


Arzneimittel-Richtlinie/Anlage VII: Ergänzung neuer Gruppen austauschbarer Darreichungsformen und Aktualisierung bestehender Gruppen

Beschluss

Arzneimittel / Aut idem (VII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage VII: Ergänzung neuer Gruppen austauschbarer Darreichungsformen und Aktualisierung bestehender Gruppen

Beschlussdatum: 17.09.2015
Inkrafttreten: 15.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 16.12.2015 B4

Beschlusstext (475.6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (962.1 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (74.4 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage VII: Regelungen zur Austauschbarkeit von Arzneimitteln (aut idem)
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2335/
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Samstag, 9. Januar 2016, 00:46

Bundesanzeigerveröffentlichungen und Inkrafttreten mehrerer Beschlüsse

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 27. November 2015 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Secukinumab
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2381/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 24. Dezember 2015 in Kraft:
Mindestmengenregelungen: Redaktionelle Anpassung bezüglich des IQTIG
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2405/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Bestimmung des Kreises der nach § 137f Abs. 2 Satz 5 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2397/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 25. Dezember 2015 in Kraft:
Rehabilitations-Richtlinie: Bestimmung des Kreises der stellungnahmeberechtigten maßgeblichen Spitzenorganisationen der Leistungserbringer – Verzicht VPK
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2366/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 5. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 5. November 2015 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Afatinib
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2375/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Januar 2015 (Sitzungen am 22. Januar 2015 und 17. Dezember 2015) wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Heilmittel-Richtlinie: Nicht-Änderung der Richtlinie - ambulante Ernährungsberatung bei seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen und Mukoviszidose
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2159/

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Freitag, 15. Januar 2016, 13:49

Bundesanzeigerveröffentlichung zur Geschäftsordnung - Bestimmung von Stimmrechten

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September 2015
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Das Inkrafttreten erfolgte zum
1. Dezember 2015:

Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I - Bestimmung der Stimmrechte nach § 91 Absatz 2a Satz 3 SGB V

Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Geschäftsordnung
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I - Bestimmung der Stimmrechte nach § 91 Absatz 2a Satz 3 SGB V

Beschlussdatum: 17.09.2015
Inkrafttreten: 01.12.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 08.01.2016 B3

Beschlusstext (470.8 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (61.8 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (70.3 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Geschäftsordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2336/
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Freitag, 22. Januar 2016, 17:45

Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Lenvatinib

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 17. Dezember 2015 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Lenvatinib

Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Lenvatinib

Beschlussdatum: 17.12.2015
Inkrafttreten: 17.12.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 20.01.2016 B2

Beschlusstext (513.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (94.7 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Lenvatinib
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
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https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2413/
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