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Zusammenstellung:

Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser: Bundeseinheitliche Regelungen beschlossen
Berlin, 24. November 2016 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat fristgerecht am Donnerstag in Berlin die Regelungen beschlossen, nach denen Krankenhäuser und Krankenkassen zukünftig die sogenannten
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/650/
https://www.g-ba.de/institution/presse/newsletter/147/?

Inkrafttreten eines Beschlusses zu den Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 6. August 2016 in Kraft:
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2656/

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Anpassungen für das Erfassungsjahr 2016
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2242/

Beschluss zu den Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser tritt in Kraft
Beschluss zu den Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser tritt in Kraft

Indikatoren für Qualitätsbericht der Krankenhäuser festgelegt
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/624/

Qualitätsberichte der Krankenhäuser besser verstehen und nutzen: G-BA veröffentlicht ausführliche Erläuterungen
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/626/

Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen
Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen

Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtsjahr 2015 - Änderung der Regelung und Neufassung Anlage 3
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2566/

Soziotherapie-Richtlinie: Verordnung im Rahmen des Entlassmanagements
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2442/



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Newsletter G-BA aktuell Nr. 01 vom 13. Januar 2016
Der Newsletter G-BA aktuell Nr. 01 des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 13. Januar 2016 ist ab sofort online verfügbar:

G-BA aktuell Nr. 01 - Januar 2016

Veranlasste Leistungen
Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen
https://www.g-ba.de/institution/presse/newsletter/143/

Beschluss zur Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung im Krankenhaus tritt am 01.01.2016 in Kraft
Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen

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Beschluss zur Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung im Krankenhaus tritt am 01.01.2016 in Kraft
Beschluss zur Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung im Krankenhaus tritt am 01.01.2016 in Kraft
Beschluss zur Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung im Krankenhaus tritt am 01.01.2016 in Kraft

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Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten eines Beschlusses zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten eines Beschlusses zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser

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Zusammenstellung:

Pressemitteilung: Was die Qualitätsberichte der Krankenhäuser bieten und wie sie sich nutzen lassen – Neuer Infoflyer des G-BA
Pressemitteilung: Was die Qualitätsberichte der Krankenhäuser bieten und wie sie sich nutzen lassen – Neuer Infoflyer des G-BA

Pressemitteilung: Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter
http://www.lipoedem-liposuktion.de/index…d&threadID=7143

Pressemitteilung: Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter
Pressemitteilung: Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter

Pressemitteilung: Was die Qualitätsberichte der Krankenhäuser bieten und wie sie sich nutzen lassen –
Pressemitteilung: Was die Qualitätsberichte der Krankenhäuser bieten und wie sie sich nutzen lassen –






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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. April 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und tritt am 20. Mai 2016 in Kraft:

Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtsjahr 2015 - Änderung der Regelung und Neufassung Anlage 3


Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtsjahr 2015 - Änderung der Regelung und Neufassung Anlage 3

Beschlussdatum: 21.04.2016
Inkrafttreten: 20.05.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.05.2016 B5

Beschlusstext (522.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (76.2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Regelungen gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2566/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und tritt am 20. Mai 2016 in Kraft:

Soziotherapie-Richtlinie: Verordnung im Rahmen des Entlassmanagements


Beschluss

Veranlasste Leistungen / Soziotherapie
Soziotherapie-Richtlinie: Verordnung im Rahmen des Entlassmanagements

Beschlussdatum: 17.12.2015
Inkrafttreten: 20.05.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.05.2016 B4

Beschlusstext (474.3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (270.6 kB, PDF)
Schreiben des BMG: Bitte um ergänzende Stellungnahme (76.9 kB, PDF) vom 26.02.2016
Ergänzende Stellungnahme des G-BA (319.4 kB, PDF) vom 22.04.2016
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (72.0 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen
Richtlinie: Richtlinie über die Durchführung von Soziotherapie in der vertragsärztlichen Versorgung
Zuständig: Unterausschuss Veranlasste Leistungen


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2442/

Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 11. Mai 2016 ist ab sofort online abrufbar:

Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter

Pressemitteilung

Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter

Berlin, 11. Mai 2016 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) veröffentlicht auf seinen Internetseiten zukünftig jährlich eine Liste der Krankenhäuser, die verpflichtet sind, einen Qualitätsbericht zu erstellen. In einer sogenannten Positivliste informiert der G-BA, erstmals für das Berichtsjahr 2015 (543.6 kB, PDF), die Krankenhäuser über ihre standortbezogenen Lieferpflichten. Krankenhäuser, die über mehr als einen Standort verfügen, sind dazu verpflichtet, neben dem Gesamtbericht für das ganze Krankenhaus auch einen jeweils standortbezogenen Qualitätsbericht abzuliefern.

Zudem hat der G-BA laut § 8 der Regelungen zum Qualitätsbericht (Qb-R) eine Liste derjenigen Krankenhäuser zu veröffentlichen, die ihren Qualitätsbericht nicht ordnungsgemäß geliefert haben. Für das Berichtsjahr 2013 (40.8 kB, PDF) traf dies auf 15 Krankenhäuser zu. Zu weiteren 11 Krankenhäusern steht die Entscheidung des G-BA über die ordnungsmäße Lieferung der Qualitätsberichte noch aus. Krankenhäuser, die ihrer Berichtspflicht nicht vollständig oder nicht fristgerecht nachkommen, werden im Wiederholungsfall mit Qualitätssicherungsabschlägen sanktioniert.

Die rund 2000 in Deutschland nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser sind gesetzlich verpflichtet, jährlich einen Qualitätsbericht zu veröffentlichen. Was im Einzelnen in den Qualitätsberichten dargestellt werden muss, wohin sie geliefert und in welchem Datenformat sie zur Verfügung stehen müssen, legt der G-BA in seinen Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R) fest.
Weiterführende Informationen

Pressemitteilung zum Download (48.0 kB, PDF)
Zuständiger Unterausschuss: Unterausschuss Qualitätssicherung


Pressemitteilung: Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Berichtspflichten künftig transparenter

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2017 in Kraft:

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2017


Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2017

Beschlussdatum: 21.07.2016
Inkrafttreten: 01.01.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 25.10.2016 B1

Beschlusstext (1,7 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (2,2 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (95,5 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Datenerhebung zur Behandlungsqualität in Krankenhäusern: Änderungen für das Erfassungsjahr 2017 beschlossen
Richtlinie: Richtlinie gemäß § 137 Abs. 1 SGB V i. V. m. § 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2661/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015 in der Fassung des Beschlusses vom 15. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 16. November 2016 in Kraft. Gleichzeitig treten die Qualitätsmanagement-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung, die Qualitätsmanagement-Richtlinie vertragszahnärztliche Versorgung und die Qualitätsmanagement-Richtlinie Krankenhäuser außer Kraft:

Qualitätsmanagement-Richtlinie: Erstfassung
eschluss

Qualitätssicherung / Sektorenübergreifende Qualitätssicherung
Qualitätsmanagement-Richtlinie: Erstfassung

Beschlussdatum: 17.12.2015
Inkrafttreten: 16.11.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 15.11.2016 B2

Beschlusstext (689,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (85,2 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (90,8 kB, PDF)

Historie

Der ursprüngliche Beschluss vom 17.12.2015 wurde am 15.09.2016 geändert.

Änderungsbeschluss vom 15.09.2016
Qualitätsmanagement-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 17.12.2015 zur Erstfassung
Änderungsbeschluss (31,8 kB, PDF)
Ursprünglicher Beschluss vom 17.12.2015
Beschluss vom 17.12.2015 ohne Änderungsbeschluss vom 15.09.2016 (82,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss vom 17.12.2015 (949,0 kB, PDF)
Schreiben des BMG mit Bitte um Stellungnahme (86,8 kB, PDF) vom 04.03.2016
Ergänzende Stellungnahme des G-BA (75,7 kB, PDF) vom 10.06.2016
Prüfung durch das BMG (104,2 kB, PDF) vom 14.07.2016

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Qualitätsmanagement in Praxen und Krankenhäusern: Neue Richtlinie vereinheitlicht die grundsätzlichen Anforderungen, Verpflichtendes Qualitätsmanagement in Praxen und Kliniken: Klarstellungen an neuer Richtlinie

Richtlinien: Richtlinie über grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, Psychotherapeuten und medizinischen Versorgungszentren, Richtlinie über die grundsätzlichen Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser, Richtlinie über grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement in der vertragszahnärztlichen Versorgung, Richtlinie über grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte, Vertragspsychotherapeutinnen und Vertragspsychotherapeuten, medizinische Versorgungszentren, Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte

Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2434/
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Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2016 sind ab sofort online abrufbar:


Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser: Bundeseinheitliche Regelungen beschlossen

Pressemitteilung
Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser: Bundeseinheitliche Regelungen beschlossen

Berlin, 24. November 2016 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat fristgerecht am Donnerstag in Berlin die Regelungen beschlossen, nach denen Krankenhäuser und Krankenkassen zukünftig die sogenannten Sicherstellungszuschläge zu vereinbaren haben. Bundeseinheitlich festgelegt wurden die Voraussetzungen für die Zuschlagsfähigkeit eines Krankenhauses, die Auswirkungen unzureichender Qualität sowie die Überprüfung der Zuschlagsfähigkeit durch die zuständigen Landesbehörden.

„Sicherstellungszuschläge sind ein wichtiges Instrument, um in strukturschwachen Regionen und auf Inseln ein stationäres Versorgungsangebot aufrecht zu erhalten. Es geht um Krankenhäuser, die sich zwar aufgrund eines geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend aus den regulären Mitteln des Entgeltsystems für Krankenhäuser finanzieren können, aber dennoch für eine flächendeckende Basisversorgung unverzichtbar sind. Der G-BA hat nun definiert, wann ein Krankenhaus als unverzichtbar gilt, wann ein strukturell bedingter geringer Versorgungsbedarf vorliegt und welche Abteilungen zuschlagsfähig sind. Im Ergebnis wird die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen bundesweit vergleichbarer, zudem bekommen die Vertragspartner eine stärkere Normenklarheit. Erhalten heute gerade einmal vier Krankenhäuser Sicherstellungszuschläge, könnten es zukünftig 20mal so viele Krankenhäuser sein. Durch diese Regelung erfolgt kein Eingriff in die Länderhoheit der Krankenhausplanung. Kein Krankenhaus muss vom Netz alleine deshalb, weil keine Sicherstellungszuschläge gewährt werden, denn diese sind zusätzliche Vergütungselemente. Die bisherige Finanzierungsgrundlage der Krankenhäuser besteht unverändert fort,“ betonte Professor Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA und Vorsitzender des Unterausschusses Bedarfsplanung. „Ob die Voraussetzungen für Sicherstellungszuschläge auch wirklich vorliegen, wird jährlich durch die zuständige Landesbehörde zu überprüfen sein.“

- weiter -

https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/650/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 23. Dezember 2016 in Kraft:

Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Einsatz von Stents zur Behandlung intrakranieller arterieller Stenosen


Beschluss

Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Stationäre Methodenbewertung
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Einsatz von Stents zur Behandlung intrakranieller arterieller Stenosen

Beschlussdatum: 15.09.2016
Inkrafttreten: 23.12.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.12.2016 B2

Beschlusstext (558,5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (86,6 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (91,7 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (10,8 MB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Einsatz von Stents zur Behandlung intrakranieller Gefäßstenosen weitgehend ausgeschlossen
Richtlinie: Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus
Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2718/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 23. Dezember 2016 in Kraft:

Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Anpassungen für das Berichtsjahr 2016


Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Anpassungen für das Berichtsjahr 2016

Beschlussdatum: 24.11.2016
Inkrafttreten: 23.12.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.12.2016 B3

Beschlusstext (1,4 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (75,9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Regelungen gemäß § 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2764/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2017 in Kraft:

Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Erstfassung


Beschluss

Bedarfsplanung / Krankenhäuser
Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Erstfassung

Beschlussdatum: 24.11.2016
Inkrafttreten: 01.01.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 21.12.2016 B3

Beschlusstext (577,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (94,9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser: Bundeseinheitliche Regelungen beschlossen
Zuständig: Unterausschuss Bedarfsplanung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2782/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. Januar 2017 in Kraft:

Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen


Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Geschäftsordnung, Verfahrensordnung
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund der Neustrukturierung der §§ 136 bis 137 und 137b SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) und weiterer Gesetzesänderungen

Beschlussdatum: 20.10.2016
Inkrafttreten: 20.01.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.01.2017 B3

Beschlusstext (580,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (53,9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (103,9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinien: Geschäftsordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses, Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2736/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 8. März 2017 in Kraft:

Krankentransport-Richtlinie: Anpassung an Pflegegrade


Beschluss

Veranlasste Leistungen / Krankentransport/ Kh-Einweisung
Krankentransport-Richtlinie: Anpassung an Pflegegrade

Beschlussdatum: 15.12.2016
Inkrafttreten: 08.03.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 07.03.2017 B2

Beschlusstext (557,1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (95,0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (103,5 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Krankentransport-Richtlinie angepasst – Bestandsschutz für Anspruchsberechtigte in der bisherigen Pflegestufe 2
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransportleistungen und Rettungsfahrten nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Veranlasste Leistungen


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2813/
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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 12. April 2017 in Kraft:

Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Konkretisierung des Stichprobenumfangs in § 8 und Anpassung des Berichtswesens in Anlage 6 QSD-RL


Beschluss

Qualitätssicherung / Ambulante Qualitätssicherung
Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Konkretisierung des Stichprobenumfangs in § 8 und Anpassung des Berichtswesens in Anlage 6 QSD-RL

Beschlussdatum: 19.01.2017
Inkrafttreten: 12.04.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 11.04.2017 B3

Beschlusstext (557,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (962,0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (193,8 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zur Sicherung der Qualität von Dialyse-Behandlungen
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2843/

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Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 13. April 2017 in Kraft:

Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Stammzelltransplantation bei Multiplem Myelom

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2840/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt vorbehaltlich der Ziffer II am 13. April 2017 in Kraft Ziffer II des Beschlusses tritt mit dem Tag des Inkrafttretens der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses auf der Grundlage des § 137 Absatz 3 iVm § 275a SGBV in Kraft. Dies wird in dem Beschluss zur Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses auf der Grundlage des § 137 Absatz 3 iVm § 275a SGBV gesondert beschlossen:

Maßnahmen zur Qualitätssicherung: Allogene Stammzelltransplantation bei Multiplem Myelom

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2845/

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Januar 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 13. April 2017 in Kraft:

Erprobungs-Richtlinie: Stammzelltransplantation bei Multiplem Myelom

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2841/