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Birgit M.

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Freitag, 19. Juni 2020, 22:12

G-BA: Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Die drei hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder des G-BA geben Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben und Verordnungsentwürfen ab, die den G-BA betreffen. Alle abgegebenen Stellungnahmen sind im Folgenden chronologisch absteigend veröffentlicht. Zudem finden Sie hier die Berichte des unparteiischen Vorsitzenden des G-BA über die Einhaltung der Fristen bei Beratungsverfahren an den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

11. Juni 2020
Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV IPReG)
Stellungnahme der hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder des G-BA zur öffentlichen Anhörung(PDF 315.37 kB)

3. Juni 2020
Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus (Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV)
Stellungnahme der hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder des G-BA zum Referentenentwurf des BMG

- weiter -

https://www.g-ba.de/presse/stellungnahmen/?
Alles geschieht zu seiner Zeit ! Der Weg ist das Ziel !! - Konfuzius

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